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Verfasst: 19.01.2007, 12:20
von geomar
@ mschwanner
nei - eben nicht. Soweit wird es kaum gehen. Für den reinen Privatgebrauch ist das eh irrelevant.
Hier geht es in der Tat bisher ausschließlich um die Verwendung geschützter Produktnamen! im Kontext einer Vermarktung!
Ob sich MG_outdoor mit seinem Geschmackmuster rechtlich behaupten kann, sei mal dahingestellt. Solange du dieses Gebrauchsmuster nicht komerziell nachbaust und vertreibst, kann dir auch nix passieren.
Verfasst: 19.01.2007, 12:38
von comix
frag mich grad was... wie kann o.g. eine federform "Hunter" schützen lassen, wenn diese schon mit einem anderen Schnitt existiert...
siehe:
http://www.eternal-archery.de/dt/index.html
und
http://www.mg-outdoor.de/index.php?id=b ... ungdetails
??
RE:
Verfasst: 19.01.2007, 12:48
von Niels
Original geschrieben von geomar
Ob sich MG_outdoor mit seinem Geschmackmuster rechtlich behaupten kann, sei mal dahingestellt. Solange du dieses Gebrauchsmuster nicht komerziell nachbaust und vertreibst, kann dir auch nix passieren.
Wobei wir diesbezüglich gerade an einer Änderung vorbeigeschrammt sind.
"Mit dem zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft plant die Bundesregierung eine Modernisierung des Urheberrechts. Der bereits im März 2006 vorgelegte Regierungsentwurf (BT-Drucks. 16/1828) sieht insbesondere ein Festhalten an der Zulässigkeit der Privatkopie auch im digitalen Bereich vor ..." (Zeitschrift für die Anwaltspraxis 2/2007, 61).
D.h. über "die Zulässigkeit der Privatkopie" wurde durchaus schon diskutiert.
Euer von Berufs wegen bösartiger Niels
(ich gebe mir aber Mühe dem gerechten Volkszorn doch noch zu entgehen, indem ich hin und wieder ein Abmahnopfer vertrete ;-)
)
P.S. Das Durchschnittseinkommen der "geldgeilen Anwälte" in Einzelkanzleien liegt nach Mitteilung der Bundesrechtsanwaltskammer (2003,1) übrigens bei 1.511,51 € pro Monat, was die Anwaltschaft aber bislang nicht veranlasste, geschlossen gegen die Verpflichtung zur fast nie kostendeckenden Bearbeitung von Prozesskostenhilfemandaten bedürftiger Mitbürger vorzugehen. ;-)
Verfasst: 19.01.2007, 13:03
von Felsenbirne
Solange du dieses Gebrauchsmuster nicht komerziell nachbaust und vertreibst, kann dir auch nix passieren.
Gott sei Dank! Ich sah mich schon mit Eisenkugel an Ketten durch die Wälder ziehen 8-|
Danke für die Info! Leider vermittelt der Text auf besagter Homepage, das jedwede Kopie/Nachbau verboten ist.